Archive for the ‘Stellungnahme’ Category

Stellungnahme zum Referenten-Entwurf des UrhWissG

Freitag, Februar 17th, 2017

Gegenüber dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz habe ich am 17. Februar 2017 eine Stellungnahme zum Referententwurf des Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (UrhWissG) abgegeben.

Der Text der Stellungnahme ist hier zu finden.

Stellungnahme zur geplanten europäischen Urheberrechtsreform

Freitag, Oktober 28th, 2016

Zu den Vorschlägen der Kommission zur Reform des europäischen Urheberrechts habe ich am 28. Oktober 2016 beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz eine Stellungnahme abgegeben. Sie ist hier zu finden.

Stellungnahme zum neuen Bundesarchivgesetz

Mittwoch, Oktober 19th, 2016

Eine Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Bundesarchivrechts (Drs. 18/9633) ist hier zu finden. Zudem habe ich am 19. Oktober 2016 als Sachverständiger an der mündlichen Anhörung im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages teilgenommen.

Stellungnahme zum Entwurf für ein Landesbibliotheksgesetz NRW der CDU

Montag, September 26th, 2016

Am 29. September findet im Kulturausschuss des Landtages NRW eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktion der CDU „Gesetz zum Erlass eines Landesbibliotheksgesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften” (GesEntw. Drs. 16/11436) statt.
Text der Stellungnahme 16/4216

Öffentliche Anhörung zum Bibliotheksgesetz im Kieler Landtag

Donnerstag, Mai 26th, 2016

Am 26. Mai 2016 habe ich als Sachverständiger an der Öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf für ein Bibliotheksgesetz im Bildungsausschuss des Kieler Landtages teilgenommen. Die Niederschrift der Anhörung ist hier zu finden: Text der Niederschrift.

Zwei Arbeitspapiere zu Bibliotheksgesetzen veröffentlicht

Mittwoch, April 6th, 2016

Zwei bisher nicht publizierte Stellungnahmen zu den Bibliotheksgesetzen in Hessen und Schleswig-Holstein wurden auf deposit_hagen publiziert.

Stellungnahme zum Kabinettsentwurf eines Gesetzes für die Bibliotheken in Schleswig-Holstein und zur Änderung des Landespressegesetzes (Dezember 2015).
Arbeitspapier auf deposit_hagen.

Stellungnahme anlässlich der Evaluation des Hessischen Bibliotheksgesetzes im Rahmen einer Regierungsanhörung (Oktober 2014).

Arbeitspapier auf deposit_hagen.

Stellungnahme zum Bibliotheksgesetz Schleswig-Holstein

Montag, April 4th, 2016

Für den Bildungsausschuss des Landtages habe ich am 4. April 2016 eine Stellungnahme zum Bibliotheksgesetzentwurf der Landesregierung abgegeben.
Text der Stellungnahme.

Stellungnahme zur Novelle des Hessischen Bibliotheksgesetzes

Mittwoch, Dezember 9th, 2015

Im Bibiliotheksdienst Heft 12/2015 ist auf S. 1126-1131 eine “Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Bibliotheksgesetzes (Drs. 19/2201)” erschienen.

bibliotheksdienst

DOI: 10.1515/bd-2015-0134.

Fachgespräch zum schriftlichen Kulturgut im Deutschen Bundestag

Donnerstag, November 5th, 2015

Am 4. November 2015 habe ich an einem Fachgespräch zum Thema “Erhaltung des schriftlichen Kulturguts” in der 43. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag teilgenommen.

bundestag

Öffentliche Anhörung zu Landeslizenzen im Landtag von NRW

Donnerstag, Oktober 22nd, 2015

Am 21. Oktober 2015 war ich als Sachverständiger bei der Öffentlichen Anhörung zum Antrag der Fraktion der CDU „Die Chancen der Digitalisierung im Wissenschaftsbereich nutzen – landesweit koordinierte Lizensierung von digitalen Bibliotheksbeständen eröffnet neue Spielräume (Antr. Drs. 16/8454) im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Düsseldorfer Landtags.

nrw_wappen

Schriftliche Stellungnahme 16/3079.